Warum attackiert Staatssekretär Josef Hovenjürgen das Ruhrgebiet?

Zahlreiche Abgeordnete der SPD-Fraktion stellen gemeinsam eine Kleine Anfrage mit dem Titel: „Zwischen Unkenntnis und Rückwärtsgewandtheit: Hat die Landesregierung ein überkommenes Transformationsverständnis oder ein Identitätsproblem mit dem Ruhrgebiet?“ Hintergrund ist ein WAZ-Interview des Parlamentarischen Staatssekretärs für die Belange des Ruhrgebiets und die Ruhrkonferenz, Josef Hovenjürgen. Darin unterstellt er dem Ruhrgebiet Perspektivlosigkeit. Zudem kritisiert er vorbildliche Transformationsprojekte wie Mark 51°7, also das ehemalige Opel-Gelände, in Bochum. Als Ursache für vermeintliche Probleme macht er das Bundesplanungsrecht aus, ohne eigene Vorschläge für Verbesserungen zu benennen.

Hierzu erklären Sarah Philipp, parlamentarische Geschäftsführerin, und Alexander Vogt, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Sarah Philipp:

„Es ist bedenklich, wie der Staatssekretär für das Ruhrgebiet mit dem Ruhrgebiet abrechnet. Statt sich um die Region zu kümmern, mäkelt Josef Hovenjürgen öffentlich an vorbildlichen Transformationsprojekten. Sollte seine Jobbeschreibung nicht vorsehen, das Ruhrgebiet zu stärken? So stellt sich die Frage, ob Josef Hovenjürgen mit dieser Haltung der richtige für das Ruhrgebiet ist. Zumal seine Kritik auch von Unkenntnis zeugt. Der Staatssekretär schimpft über Mark 51°7. Dabei zeigt das ehemalige Opel-Gelände in Bochum, wie erfolgreiches Flächenrecycling mit neuen Jobs gelingt.“

Alexander Vogt:

„Nach vielen steilen Thesen des Staatssekretärs möchten wir erfahren, auf welche Fakten er sich bezieht. Wir wollen etwa wissen, welchen Projekten Bundesplanungsrecht tatsächlich im Weg stand. Zudem wollen wir klären, was der Staatssekretär selbst für das Ruhrgebiet tut. Denn über mögliche oder geschweige denn geplante Maßnahmen des Landes hat Josef Hovenjürgen in seinem Interview kein einziges Wort verloren. Diese völlige Ideenlosigkeit ist die Ruhrgebiets-Bankrotterklärung der Landesregierung.“