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NRW ist das Stauland Nummer 1 in Deutschland – stimmt das?
FAKT IST: NRW ist das Land mit den meisten Einwohnern, den meisten Kraftfahrzeugen, dem meisten Transitverkehr und dem engmaschigsten Autobahnnetz. Kein Wunder, dass es auch die meisten Staus hat.
- Seit 2010 wurde das Budget für die Erhaltung der Landesstraßen um mehr als zwei Drittel erhöht. 2010 wurden für die Erhaltung der Landesstraßen rund 76 Millionen Euro eingesetzt, 2016 standen 115,5 Millionen Euro zur Verfügung und 2017 sogar 127,5 Millionen Euro.
- Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das größte Anti-Stau-Programm in der Geschichte Nordrhein-Westfalens: Fast 40 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung auf Autobahnen und Bundesstraßen fließen nach NRW. Insgesamt hat der Bund dem Land bis 2030 Investitionen in das Straßennetz in Höhe von knapp 14 Milliarden Euro zugesagt. Hinzu kommen bedeutende Schienenprojekte wie der RRX zwischen Köln und Dortmund und der Ausbau des Großknoten Köln und der Betuwe-Linie. In die Wasserstraßen sollen bis 2030 Investitionen in Höhe von über einer Milliarde Euro erfolgen.
- Unter Schwarz-Gelb gab es einen massiven Stellenabbau beim Landesbetrieb Straßen.NRW: Minus 130 Vollzeitstellen zwischen 2006 und 2010. Dieser Trend wurde umgekehrt: Im Februar 2016 arbeiten bei Straßen.NRW 100 IngenieurInnen mehr als noch 2013. Zugleich wurden die Mittel für externe Planungsleistungen mit 63 Millionen Euro seit 2010 nahezu verdoppelt +95 Prozent.
- Im Jahr 2016 kann NRW ein Rekordvolumen für die Bundesfernstraßen verzeichnen. An Bundesmitteln für Autobahnen und Bundesstraßen hat NRW rund 1,1 Milliarden Euro abgerufen – so viel wie noch nie (2015: 912 Millionen, 2014: 976 Millionen).
- Das Nichtabrufen von Bundesfernstraßenmitteln ist nur in einem einzigen Jahr passiert! 2013 wurden 42 Millionen Euro nicht verausgabt, dafür 2012, 2014, 2015 und 2016 insgesamt 152 Millionen Euro mehr abgerufen als vorgesehen.