DR. NADJA BÜTEFÜHR

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6. August 2021

Welche Quarantäneregelungen gelten zum Schulstart?

In den Tagen und Wochen nach dem Schulstart wird es leider nicht ausbleiben, dass es auch an den Schulen zu Corona-Erkrankungen kommen wird. Schulministerin Gebauer hat allerdings bis heute völlig offen gelassen, welche konkreten Quarantäneregelungen für diesen Fall gelten sollen. In der SchulMail verliert das Ministerium darüber jedenfalls kein Wort.  Auch zu der Idee ihres Kabinettkollegen…

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5. August 2021

Soforthilfe für Flutkatastrophe steht allen Betroffenen zu

Nach der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben Bund und Land schnelle unbürokratische Soforthilfen für die Betroffenen versprochen. In NRW stehen jedem Privathaushalt 1.500 Euro zu, plus 500 Euro für jede weitere Person bis zu einem Maximalbetrag von 3.500 Euro. Nach Berichten des Erwerbslosenforums Deutschland sowie des WDR kommt es aber gerade bei Menschen, die…

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3. August 2021

Landesregierung muss niedrigschwellige Impfstrategie entwickeln – auch für 12 bis 15-Jährige

Zum Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz, flächendeckende Impfangebote auch für 12-15-jährige Kinder und Jugendliche zu machen, erklärt die SPD-Fraktion im Landtag NRW: Wir begrüßen den Beschluss ausdrücklich. Bereits im Mai haben wir eine landesweite Strategie zur Impfung von Kindern und Jugendlichen eingefordert. Jetzt muss diese Strategie aber auch endlich kommen. Kurz vor Beginn des neuen Schuljahres nur…

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15. Juli 2021

„Dank an die Einsatzkräfte“

Starkregen hat seit gestern in weiten Teilen NRWs große Schäden angerichtet. Auch Witten und Herdecke blieben nicht verschont, aktuell wird auf Hochtouren daran gearbeitet, schlimmere Folgen zu verhindern. Ich danke allen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Helfer*innen für ihren Einsatz. Passen Sie auf sich auf!

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1. Juli 2021

„Danke für das Vertrauen“

Die SPD im Ennepe-Ruhr-Kreis hat mich erneut als Kandidatin für die Landtagswahl im Wahlkreis 106 nominiert. Ich bin dankbar, glücklich und „heiß wie Frittenfett“, noch einmal für Herdecke und Witten ins Rennen zu gehen.

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19. Juni 2021

Dr. Nadja Büteführ: „Die Mieten müssen runter – Hände hoch für den Mietenstopp“

Das Aktionsbündnis Mietenstopp hat für den 19. Juni zur bundesweiten Protestaktion „Hände hoch für den Mietenstopp“ aufgerufen. Hieran beteiligen sich der DGB und verschiedene Sozialverbände in insgesamt elf NRW-Städten. Hintergrund ist eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung, die die Entwicklung der Wohnverhältnisse und der sozialen Wohnversorgung von 2006 bis 2018 in 77 deutschen Großstädten untersucht hat.…

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10. Juni 2021

Mitreden in der Landespolitik – der Jugend-Landtag NRW macht’s möglich

Nachdem der Jugend-Landtag im vergangenen Jahr ausfallen musste, geht es in diesem Jahr bereits in die 11. Runde. Vom 28. bis zum 30. Oktober können interessierte Jugendliche aus allen Regionen des Landes erneut für drei Tage das Zepter im Düsseldorfer Landtag übernehmen und in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen. Ich räume dafür gerne meinen Platz…

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31. Mai 2021

Mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen – kommunale Bildungslotsen einführen und Grundschulen zu Familienzentren machen

Die Coronakrise hat das bestehende soziale Gefälle in der Gesellschaft weiter verschärft. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch coronabedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut haben. Die Jugendämter in Deutschland rechnen außerdem mit einer höheren Zahl an Schulabbrechern: Statt…

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3. Mai 2021

Stamp muss den Gesprächsfaden bei den Kita-Beiträgen wieder aufnehmen

Für die vergangene Plenarsitzung beantragte die SPD-Fraktion im Landtag NRW das Aussetzen der Kita- und OGS-Gebühren für den Zeitraum der pandemiebedingten Einschränkungen bei den Betreuungszeiten. Dieser Antrag wurde mehrheitlich durch die Regierungsfraktionen von CDU und FDP abgelehnt. Der Antrag der SPD-Fraktion deckt sich mit den Forderungen der Kommunalen Spitzenverbände, die bereits seit Anfang März Druck…

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30. April 2021

Sozialer Neustart für die gute Arbeit von morgen – mit investierendem Staat und starken Arbeitnehmern in die Zukunft

Die SPD-Fraktion hat zu ihrem Themenschwerpunkt Arbeit und Wirtschaft den Leitantrag „Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen“ in den Landtag eingebracht. Darin fordert sie u.a. ein Investitionsprogramm in Höhe von 30 Milliarden Euro für Klimaschutz, Digitalisierung und Beschäftigung, ein Landesprogramm zur Förderung von Betriebsratsgründungen, eine sofortige Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, die Einführung…

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