DR. NADJA BÜTEFÜHR

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24. November 2021

Aktuelle Pressemeldung: 83,8 Prozent der Menschen im Ennepe-Ruhr-Kreis sind gegen Krankenhausschließun­gen – Gut erreichbare Versorgung sicherstellen

Eine repräsentative Umfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Die Menschen in der Region befürworten ein flächendeckendes Angebot an Krankenhäusern. Die Landtagsabgeordnete Dr. Nadja Büteführ unterstützt das. Der drohende Kahlschlag in der Kliniklandschaft müsse verhindert werden. Ein Großteil der Menschen im Ennepe-Ruhr-Kreis wünscht sich eine ortsnahe Krankenhausversorgung. 83,8 Prozent der Menschen im EN-Kreis lehnen es…

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23. November 2021

Große Anfrage zeigt: Familien in NRW brauchen festeres Fundament – mit mehr Zeit, mehr Geld und guter Infrastruktur

Die SPD-Fraktion hat eine Große Anfrage zur Familiensituation in NRW gestellt und die Antwort der Landesregierung ausgewertet. Die Fraktion erklärt: Familien brauchen einen Dreiklang aus Zeit, Geld und guter Infrastruktur. So gelingen ein gutes familiäres Zusammenleben und eine gute Entwicklung. Dazu wollen wir Familien befähigen. Doch die Antwort der Landesregierung auf unsere Große Anfrage ‚Wie…

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19. November 2021

GESCHEITERTES FÖRDERPROGRAMM BELEGT: STRASSENAUSBAUBEITRÄGE SIND NICHT REFORMIERBAR. SIE GEHÖREN UMGEHEND ABGESCHAFFT.

In der Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen gibt es auf Antrag der SPD-Fraktion in dieser Woche einen Bericht über den Abruf des Förderprogramms zur Senkung der Straßenausbaubeiträge in NRW. Hierzu erklärt die SPD-Fraktion im Landtag NRW: Eigentlich wollte Ministerin Scharrenbach mit ihrem Förderprogramm jährlich 65 Millionen Euro investieren, um die Straßenausbaubeiträge…

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17. November 2021

HAUSHALT DER LANDESREGIERUNG GEFÄHRDET DIE HANDLUNGSFÄHIGKEIT DER STÄDTE UND SPALTET DIE GESELLSCHAFT

In der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW fand die 2. Lesung zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 statt. Die SPD-Fraktion hat eine Reihe von Änderungsanträgen eingebracht. Dabei handelt es sich um unter anderem um die Einrichtung eines Sondervermögens für Altschulden-Hilfen und echte Corona-Finanzhilfen für die Kommunen anstelle von Krediten. Außerdem fordert die…

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16. November 2021

ZUSTAND DES GESUNDHEITSSYSTEMS IN NRW NICHT HINNEHMBAR – AKTIONSPLAN STELLT MENSCHEN STATT PROFIT IN DEN MITTELPUNKT

Mit dem heutigen Aktionstag „Weg frei für ein besseres Gesundheitssystem in NRW“ hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW auf die massiven Missstände im Gesundheitssystem aufmerksam gemacht. Dabei hat sie einen Aktionsplan vorgestellt, um eine gute und sichere Versorgung sicherzustellen. Hierzu gehört auch ein Antrag für das kommende Plenum, mit dem das Modell der „GemeindeschwesterPlus“ in…

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SUPER-GAU FÜR BERUFSPENDLER VERMEIDEN – LANDESREGIERUNG MUSS BEI ABELLIO-VERHANDLUNGEN VERANTWORTUNG ÜBERNEHMEN

Im Regionalverkehr in NRW drohen massive Verwerfungen. Denn nach wie vor gibt es keine Lösung für den künftigen Betrieb der Strecken des Regionalbahn-Unternehmens Abellio. Hierzu erklärt die SPD-Fraktion im Landtag NRW: Im Regionalbahnverkehr in NRW droht Stillstand auf wichtigen Strecken. Denn es gibt immer noch keine Lösung, wie der künftige Betrieb des Unternehmens Abellio finanziert…

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9. November 2021

SITUATION IN DEN KINDERKLINIKEN IST UNHALTBAR – GIPFEL ‚KINDERMEDIZIN‘ UND MEHR FINANZMITTEL DRINGEND NOTWENDIG

In NRW steigt die Zahl der mit dem RS-Virus erkrankten Kinder und Jugendlichen. Immer mehr Kinderkliniken stoßen bereits jetzt an ihre Belastungsgrenzen – alleine in der Kinderklinik in Dortmund sind ein Viertel der Belegungen auf das RS-Virus zurückzuführen und das Klinikum in Datteln musste bereits Kinder aufgrund der Bettenknappheit abweisen. Hierzu erklärt die SPD-Fraktion im…

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4. November 2021

Aktuelle Pressemeldung: Sorge vor zu hohen Wohnkosten im EN-Kreis

Rund 45 Prozent der Menschen im EN-Kreis haben Sorge, dass sie sich künftig ihre Wohnung oder ihr Haus nicht mehr leisten können. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey, die die SPD-Fraktion im Landtag NRW in Auftrag gegeben hat. „Das sind besorgniserregende Zahlen, die deutlich machen, dass wir eine neue Wohnungspolitik brauchen und mehr…

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3. November 2021

San Ahmad aus Witten beim Jugendlandtag 2021 – „Im Landtag ging mir die Demokratie in mein Herz und meinen Verstand“

Beim diesjährigen Jugendlandtag hat der 18-jährige San Ahmad aus Witten für drei Tage meinen Platz als Abgeordnete in Düsseldorf eingenommen. Als einer von 199 Jugendlichen aus NRW hat er hautnah die demokratischen Prozesse der Landespolitik mitgestaltet. In Ausschuss-, Fraktions- und schließlich einer Plenarsitzung haben die Jugendlichen über verschiedenste Themen der Landespolitik diskutiert und entschieden. Wie…

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2. November 2021

Impfzentren wieder öffnen – Schließung war ein falsches Signal

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert in einem Eilantrag, dass die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen reaktiviert werden. Die Fraktion will, dass der Landtag dazu noch in dieser Woche einen Beschluss fasst. Die Landesregierung muss die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen schnellstmöglich wieder öffnen. Denn die Corona-Infektionszahlen steigen massiv. Nun muss die Landesregierung alles dafür tun, eine vierte Welle…

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